Demokratie

[Olli]

In Thüringen wurde Thomas Kemmerich (FDP) dank Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt.
rund 24 Stunden nach der Wahl muss er auf Druck der anderen Parteien sein Amt niederlegen...
Was hat es mit Demokratie zu tun, wenn die Stimmen einer demokratisch vom Volk gewählten Partei nicht zählen dürfen?
In diesem Fall haben die anderen Parteien nichts verstanden und sind eigentlich eher Faschistisch als demokratisch...
Oder übersehe ich etwas ? Oder vertehe etwas komplett falsch???

Kann mich jemand aufklären? - Ich verstehe, dass die Afd als rechts eingestuft wird, aber die sind doch legal gewählt worden?

[Sternschrauber62]

Was in Thüringen abgeht halte ich für unterirdisch zumal der Kemmerich auch mit Stimmen der CDU gewählt wurde.
Für mein Verständnis ist das was dort abläuft welten von einer Demokratie entfernt und eine Schande für Deutschland
Das dümmste an der ganzen Posse ist aber dass "Alle" zuerst nach Neuwahlen geplerrt haben um im nächsten Momen eine 180° Wende hinzulegen. Da war wohl das Maul mal wieder schneller als das Hirn. Erst im Nachgang ist es ihnen wohl in den Sinn gekommen dass sie bei einer Neuwahl wohl endgültig in die Bedeutungslosigkeit fallen würden.

Und was diese Verächtung der AfD mit Demokratie zu tun hat verstehe ich auch nicht. Die sind demokratisch legitimiert und bewegen sich durchaus im Rahme der deutschen Verfassung. Beim Versuch Gegenteiliges zu beweisen ist man, zumindest bisher, gescheitert. Die verzweifelten versuche ihnen über irgendwelche "Skandale", die man bisher nicht wirklich belegen konnte, zu schaden sind lächerlich und im Vergleich zu den finanziellen und sonstigen Verfehlungen der CDU/CSU, SPD und Co. absolut lächerlich.

Und die linke Dame die dem Kemmerich den Blumenstrauß vor die Füße gewrofen hat gehört, unter streichung aller Bezüge, entlassen. Ein solches Verhalten hat in einem deutschen Landtag/ Parlament nichts zu suchen und darf auch nicht toleriert werden. Das ist keine Meinungsäuserung mehr.

Deutschlands Politiker werden immer peinlicher und darüber lacht die Welt

[Sternschrauber62]

http://www.tagesschau.de/inland/kemmeri ... t-101.html
Einfach nur peinlich und den Steuerzahler kostet es auch noch schlanke 100.000€

http://www.tagesschau.de/inland/hirte-r ... t-101.html
Diesen Herren zum Rücktritt zu zwingen grenzt, für mich, an Diktatur Genau wie seinerzeit die grundlose Entlassung von Hans-Georg Maaßen

[Walter]

Hallo Olli, ja ich kann das erklären.
Nein es ist nicht undemokratisch weil:

Zuerst ist jeder Kandidat der Repräsentant einer Gruppe von Menschen, nämlich der seiner Partei. Da hat er zuerst einmal nicht seinen persönlichen Wünschen zu folgen, sondern denen die er vertritt.
Was die Mitglieder der Partei wollen haben sie auf allen Organisations-Ebenen beschlossen und in Ihrem Parteiprogramm niedergeschrieben. Die Wähler wählen die Partei und somit das Programm.
Das heißt der Kandidat folgt dem was die Mitglieder beschlossen haben.

Wennn dann die Partei sagt wir wollen keinen Kandidaten als Ministerpräsident der nur durch die der AFD gewählt wurde ist das einfach so. Wenn der Kandidat trotzdem die Wahl angenommen hat muß er halt zurücktreten.
Das ist zwar ein unwürdiges Gezocke aber bis dahin nichts undemokratisches.

Im Normalfall stellt die größte Fraktion den Regierungschef, das ist in Thüringen die Linke. Gelingt es dieser nicht eine Regierung zu bilden muss man neu wählen oder eine Minderheitsregierung bilden. Funktioniert die Minderheitsregierung nicht weil sie keine Mehrheiten für Ihre Gesetzesvorlagen findet muss wieder neu gewählt werden.

Die FDP in Thüringen hatte gerade mal 5% erreicht, ist somit für das Ministerpräsidentenamt zumindest mal ein ungewöhnlicher Kandidat.
Da darf man dann auch fragen ob das der Wunsch der Mehrheit der Wähler war.
Es ist aber möglich.

Wenn man nun überlegt wie der Vertreter der kleinsten Fraktion eine Regierung bilden will wenn alle außer der AFD öffentlich bekunden nicht mit ihm zusammenarbeiten zu wollen sind die Grenzen der Möglichkeiten klar aufgezeigt.
Er findet also keine Koalitionspartner und alleine mit der AFD auch keine Mehrheiten um seine Vorhaben im Parlament durchzusetzen.
Also muss es jemand anderes probieren diese Unterstützung zu finden, gelingt dies nicht muss neu gewählt werden.
Da gibt es außer dem Stil, wie die ganze Geschichte ablief, nichts zu bemängeln.

Dann stellt sich die Frage warum die anderen Parteien nicht mit der AFD koalieren oder zusammenarbeiten wollen.
In der CDU gibt es einen Unvereinbarkeitsbeschluss vom Bundesparteitag der dies ausschließt.
Der Bundesparteitag ist das höchste Gremium der Mitglieder also diesen Beschluss darf niemand umwerfen außer ein anderer Bundesparteitag.
Ähnliche Beschlüsse gibt es bei der SPD, den Linken und den Grünen. Bei der FDP weiß ich nicht, spielt aber hier auch keine Rolle da die FDP zusammen mit der AFD keine Mehrheit im Thüringer Landtag hat.
Wenn die CDU wie geschehen einen Kandidaten wählt der nur durch die Stimmen der AFD Ministerpräsident werden kann ist dies ja vielleicht ein gelungener Taschenspielertrick weil dies vielleicht nicht wörtlich den Beschluss des Bundesparteitags verletzt eine Zusammenarbeit bei der Regierungsarbeit wäre aber ausgeschlossen.
Also was soll der ganze Kram?

Grüße aus Cluj
Walter

[Sternschrauber62]

Reiner Machterhalt um jeden Preis.
https://www.mdr.de/thueringen/umfrage-l ... d-100.html

Das ist der Grund warum die Grossen Neuwahlen auf jedem Fall verhindern wollen.

[Olli]

Danke Walter für diese wirklich gute Erklärung.
Aus diesem Blickwinkel stimmt dies natürlich absolut!
Die Fragen die sich mir stellen sind dann allerdings:
Weshalb wollen die anderen Parteien nix mit AfD zu tun haben? - Die wurden doch vom Volk gewählt.
Ist die AfD tatsächlich so gefährlich? (rechts)
Wieso können die Medien das nicht so beschreiben wie Du? Das bringt vielleicht keine Leser?
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